Gemeindeordnung ist keine Empfehlung

Letztes Wochenende war ich in Malente in der Gustav-Heinemann-Bildungsstätte und habe mich über die Gemeindeordnung Schleswig-Holstein schlau gemacht bzw. machen lassen. Zusammen mit vielen GemeindevertreterInnen und BürgermeisterInnen – aktiven und vielleicht zukünftigen – habe ich mir die Erklärungen des ehemaligen Pinneberger Landrats Berend Harms angehört.

Unglaublich, mit wie vielen Anekdoten Berend diesen doch eher trockenen Stoff super interessant rüberbringen konnte. Was mich allerdings etwas erschreckt hat, ist die Tatsache, in wie vielen Kommunen gegen die Vorschriften der Gemeindeordnung verstoßen wird. Leider bildet Barmstedt da keine Ausnahme.

Klar, nicht alles wird so heiß gegessen wie es gekocht wird. Ich bin allerdings der Meinung, dass man Gesetze und Verordnungen schon irgendwie einhalten sollte und wenn sich das tägliche Geschäft der Gemeindevertretung immer weiter von der Gemeindeordnung entfernt – weil man es halt schon immer so gemacht hat – dann braucht es auch mal einen der den Weg zurück zur Legalität aufzeigt. Ich versuche es mal ohne großes Aufsehen und Krawall.